Besuch der Erfurter Regenbogenschule

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In der letzten Woche habe ich Klassen der Freien Regenbogenschule in Erfurt besucht. Diese Schule verfolgt ein ganz anderes Lernkonzept als die meisten Grund- und Regelschulen. Der integrative Lernansatz, der Schüler mit Lernschwächen in allen Klassenstufen integriert, sowie das pädagogische Konzept, das schulische Lernen aus dem Blickwinkel der Schüler zu bestimmen, haben mich sehr überzeugt. […]

Niederlage für Bundesregierung bei Jobcentern

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Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) ist mit ihrem wichtigsten Projekt auf ganzer Linie gescheitert: Die Jobcenter werden nicht zerschlagen, sondern bleiben in ihrer jetzigen Form bestehen. Damit hat ein weiteres Kabinettsmitglied der schwarz-gelben Bundesregierung schwere Schrammen bekommen. Nur um ihr Gesicht zu wahren, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion monatelang wider besseres Wissen einen sinnvollen und vernünftigen Vorschlag […]

100 Tage schwarz-gelbes Chaos

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Noch nie hat eine neue Regierung nach 100 Tagen so schlechte Zeugnisse bekommen wie Merkel, Westerwelle und Co. Laut Umfragen ist nur ein Viertel der Bürger zufrieden mit ihrer Arbeit. Dagegen sind 65 Prozent ausdrücklich „unzufrieden“. Die Menschen haben genug davon, dass CDU/CSU und FDP die Eigeninteressen von Hoteliers, Erben, Pharmaindustrie und Atomlobby bedienen, anstatt […]

Entsolidarisierung im Gesundheitswesen

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Setzt sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit seinem Vorhaben durch, einen Einheitsbeitrag (Kopfpauschale) einzuführen, würde dies das Gesundheitssystem in Deutschland entsolidarisieren. Seit langem fordert die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften eine solidarische Bürgerversicherung, die alle Einkommensgruppen einbezieht. Hingegen wäre die von Schwarz-Gelb geplante Kopfpauschale für alle Versicherten gleich hoch. Menschen mit niedrigem Einkommen würden einen genauso […]

Parteispenden mit Geschmäckle

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Es ist eine Ironie der Geschichte: Ab heute steht einer der Hauptverdächtigen in der CDU-Spendenaffäre, Karlheinz Schreiber, in Deutschland vor Gericht, und gerade jetzt werden großzügige Spenden des Hotelunternehmers August Baron von Finck an FDP und CSU öffentlich. Stehen diese Zahlungen in Verbindung mit der umstrittenen Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtung von 19 auf 7 […]