Letzte Beiträge

Bund fördert Weltmeisterschaften in Oberhof mit 10 Millionen Euro

Der Umbau der Sportanlagen in Oberhof mit Hilfe des Bundes stärkt Oberhof als Standort für Breiten- und Spitzensport.

So kann die SPD die AfD inhaltlich stellen.

In meinem Gastbeitrag für den Vorwärts zeige ich auf, wie die SPD die kruden, widersprüchlichen und fehlerhaften Inhalte der Rechtspopulisten aufdecken kann.

Bund investiert über 130 Millionen Euro in Weimar

Ein großer Erfolg für Weimar in Berlin. Der Bund fördert Sanierungen in Weimar mit über 130 Millionen Euro.

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RSS Neues aus der SPD-Bundestagsfraktion
  • StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130
    Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein.
  • Weiterkommen durch Bildung: Aufstiegs-BAföG unterstützt den beruflichen Aufstieg
    Der Bundestag hat heute das neue Aufstiegs-BAföG beschlossen. Ab dem 1. August 2020 gibt es für die berufliche Aufstiegsqualifizierung mehr Zuschüsse vom Staat, sagt Ulrike Bahr.
  • SPD setzt deutliche Stärkung von Mieterinnen und Mietern um und verlängert die Mietpreisbremse
    Mit der heutigen Verabschiedung einer weiteren Mietrechtsnovelle tragen wir der Mietenrealität in unseren Land Rechnung. Ohne den Einsatz der SPD-Bundestagsfraktion wäre die Mietpreisbremse zum Jahresende ausgelaufen. Wir verlängern diese jetzt bis 31. Dezember 2025 und sorgen dafür, dass Wohnen bezahlbar bleibt beziehungsweise gerade in Großstädten wieder bezahlbar wird. Wohnen ist für die SPD ein Grundrecht. […]

Lernen Sie mich kennen

Ich bin verheiratet und habe zwei kleine Töchter. In Erfurt bin ich geboren. Bei Traktor Obernissa habe ich meine ersten Fußballerfahrungen gesammelt.

Am Herrenberg bin ich in die Schule gegangen und habe nach dem Abitur bei der Volksbank Erfurt meine Ausbildung zum Bankkaufmann gemacht. In dieser Zeit begann ich, mich politisch zu engagieren. Bis 1997 war ich Chefredakteur der Zeitung „morgenrot“ der Jusos.

Anscheinend fanden ein paar Sozialdemokraten, dass sie auf mich zählen können. Sie fragten mich im Frühjahr 1997, ob ich bereit wäre, für den Bundestag zu kandidieren. Nach längerer Bedenkzeit stimmte ich schließlich zu und die Erfurter SPD nominierte mich als Bundestagskandidat.

Am 27. September 1998 wurde ich von den Erfurterinnen und Erfurtern mit 36,5 Prozent der Stimmen direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Damals war ich mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete seit Gründung der Bundesrepublik, was einen ziemlichen Medienrummel auslöste.

Besonders stolz bin ich darauf, dass ich meinen Wahlkreis in den Jahren 2002 und 2005 ebenfalls direkt gewinnen konnte. Bei den Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 bin ich über die SPD-Landesliste in den Bundestag gewählt worden (Listenplatz 1).

Mittlerweile bin ich Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und damit zuständig für Grundsatzfragen der Geschäftsführung sowie die Koordinierung der parlamentarischen Abläufe mit der Bundesregierung, Partei, Landesregierung und Landtagsfraktionen. Daneben bin ich Sprecher im Vermittlungsausschuss. Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag verstehe ich mich als Interessenvertreter und Anwalt der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Erfurt, Weimar und dem Grammetal.

Alle sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen an mich zu wenden. Eine gute Gelegenheit ist zum Beispiel meine regelmäßige Bürgersprechstunde. Zudem besteht die Möglichkeit, dass ich Sie unter dem Motto „Schneider frei Haus“ zuhause besuche, um mit Ihnen bei Kaffee und Kuchen über Politik zu diskutieren.

Generell gilt: Wenn Sie Sorgen, Anregungen oder Informationsbedarf haben, helfen meine Büros in Erfurt, Weimar und Berlin gern weiter.

Meine Schwerpunkte

Politik muss Probleme lösen!

„Die Zeit fährt Auto“ heißt ein berühmtes Gedicht von Erich Kästner. Und, so sagt man, die Politik sitzt auf dem Beifahrersitz. Aufgabe von Politik ist es, als aktiver Beifahrer den Weg der Zeit mitzubestimmen und den richtigen Weg einzuschlagen. Es geht darum, mit der Zeit zu gestalten.

In den 1990er Jahren war das größte Problem in Ostdeutschland die hohe Arbeitslosigkeit. Wie der Wandel hin zur Marktwirtschaft für die Menschen erträglich organisiert werden kann, dafür hatten weder die CDU von Helmut Kohl noch die damalige PDS echte Ideen. Häufig waren die Eltern arbeitslos. Viele sind weggezogen aus Thüringen oder „ausgependelt“ nach Hessen. Das empfand ich wie viele in meiner Generation der „Wende-Kinder“ als ungerecht. Genug Arbeitsplätze und gerechte Löhne sollte es in Thüringen geben. Aber die CDU pries damals über Jahre hinweg die Niedriglöhne sogar noch als wirtschaftlichen Standortvorteil für den Osten an. Dabei ist klar, dass Lohnarmut direkt in die Altersarmut führt, denn mit Billiglöhnen lässt sich keine gute Rente aufbauen. Deshalb ist es mir wichtig, für gute Löhne und gegen den Missbrauch von Leiharbeit zu kämpfen. Den gesetzlichen Mindestlohn hat die SPD 2015 endlich gegen große Widerstände durchsetzen können. In Thüringen haben deshalb heute 200.000 Beschäftigte mehr Lohn in der Tasche.

Aber die Zeit hält nicht inne in ihrem Lauf. Sie stellt uns mit Nachdruck neue schwierige Fragen, auf die wir gerechte und ehrliche Antworten finden müssen. Weltweite Fluchtbewegungen, hervorgerufen durch Kriege, Naturkatastrophen und bittere Armut führen uns deutlicher als je vor Augen, dass wir Wohlstand, Freiheit und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen nur in internationaler Zusammenarbeit sichern können. Dabei setze ich noch immer alle Hoffnung auf ein starkes, einiges und selbstbewusstes Europa als globalen Motor für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, allem Populismus zum Trotz.
Es mögen andere Parteien ihre Show abziehen und den Menschen Sand in die Augen streuen. Die SPD übernimmt Verantwortung und arbeitet an guten Lösungen für echte Probleme. Denn wie schon Erich Kästner ganz richtig gesehen hat: „Es gibt nichts Gutes außer: Man tut es.“

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