Carsten Schneider

geboren am 23.1.1976 in Erfurt

verheiratet, zwei Kinder

Direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion und Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland.

Ausbildung

1982-1984 Dorfschule Klettbach

1984-1991 POS 4 „Augusto Cesar Sandino“ in Erfurt

1991-1994 Abitur am Johann-Wilhelm-Häßler-Gymnasium in Erfurt

1994-1997 Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Volksbank Erfurt eG

1997-1998 Zivildienst in der Jugendherberge Erfurt

1998 Bankkaufmann bei der Sparkasse Erfurt

2013 Abschluss des weiterbildenden Studiums „Public Policy“ an der Universität Erfurt

Politische Biographie

1994 Eintritt bei den Jusos

1995 Eintritt in die SPD

1995-1999 Mitglied im Kreisvorstand der SPD Erfurt

seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages

1999-2003 Mitglied im Landesvorstand der SPD Thüringen

2005-2013 Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

2013-2017 Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

2014-2017 Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Thüringen

2017-2021 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion

seit 2021 Staatsminister beim Bundeskanzler, Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland

Ehrenämter

Schirmherr des Stadtlaufs „Erfurt rennt“

Mitglied im Förderverein „Renau-Mosaik e. V.“ in Erfurt

Mitglied im Kuratorium des Vereins „Bauhaus.Weimar.Moderne – Die Kunstfreunde e. V.“

Für Sie in Berlin & stark vor Ort

Seit Dezember 20021 darf ich als Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland dienen. Ich arbeite jeden Tag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch die wirtschaftliche Entwicklung unserer Heimat und Zukunftsregion Ostdeutschland.

Das Ziel der Bundesregierung sind sowohl gleichwertige Lebensverhältnisse als auch einen Vorsprung Ost zu entwickeln – durch vorausschauende Struktur- und Industriepolitik, durch die Verbindung der Wachstumsregionen und ländlichen Regionen, durch Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik – damit wirtschaftliche und soziale Dynamik in alle Landesteile ausstrahlt.

Ich bin in Erfurt auf dem Herrenberg groß geworden, habe meine Frau hier kennen und lieben gelernt, auch unsere beiden Töchter sind echte „Puffbohnen“. Nach dem Abitur habe ich bei der Volksbank Erfurt eine Ausbildung zum Bankkaufmann absolviert. Seit 1998 ist es für mich eine große Ehre, Ihre Interessen im Bundestag zu vertreten. Das tue ich für Weimar und Erfurt mit großer Leidenschaft und der Hartnäckigkeit, die ich als Radrennfahrer im Andreasried gelernt habe.

Weimar vibriert. Mit den vielen Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für das Nationaltheater, das Stadtschloss, das Haus der Weimarer Republik und das Bauhausmuseum wird die kulturelle Landschaft der Klassikstadt noch sichtbarer. Weimar entwickelt sich zum zentralen Geschichtsort unserer Demokratie. Ich bin der Garant dafür, dass der Bund Weimar weiter unterstützt.

Erfurt boomt. In Berlin konnte ich dazu beitragen: Mit einem 50 Millionen Euro schweren Sanierungsprogramm wird Erfurts Südosten in den kommenden Jahren zum städtebaulichen Modellprojekt für ganz Deutschland. Mit Förderung vom Bund können das Dreibrunnenbad und das Freibad in Möbisburg endlich saniert werden. Die neue Geraaue bringt dank der Bundesgartenschau noch mehr Lebensqualität in den Norden der Stadt. Die sozialdemokratische Zusammenarbeit mit der SPD vor Ort und unserem Oberbürgermeister trägt Früchte für die Zukunft. Gemeinsam lässt sich viel bewegen.

Gläserne Taschen

Die Bezahlung der Volksvertreter ist in Artikel 48 des Grundgesetzes sowie im Abgeordnetengesetz geregelt. Bei jeder Erhöhung ist die Entrüstung groß. Viele finden die Bezahlung der Parlamentarier zu hoch, einigen ist sie zu niedrig. Fast alle beklagen mangelnde Transparenz. Deshalb hier die Fakten:

Bundestagsabgeordnete erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung (Diät) in Höhe von aktuell 10.083,47 Euro, die selbstverständlich versteuert werden muss. Sonderzahlungen wie 13. Monatsgehalt, Weihnachts- oder Urlaubsgeld gibt es nicht.

Die Altersentschädigung („Rente“) berechnet sich wie folgt: Für jedes Jahr, das ich bis 2007 Mitglied des Bundestages war, erhalte ich 3 Prozent der Entschädigung zur Zeit der Abgeordnetentätigkeit. Ab dem 1. Januar 2008 gilt eine neue Regelung von 2,5 Prozent für jedes weitere Jahr im Parlament. Die Altersentschädigung ist voll zu versteuern, andere Bezüge aus öffentlichen Kassen wie auch die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden angerechnet.

Für die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Berliner Bundestagsbüros und in Bürgerbüros in den Wahlkreisen können Abgeordnete eine Mitarbeiterpauschale von monatlich maximal 22.436 Euro (Arbeitnehmerbrutto) nutzen. Die von den Bundestagsabgeordneten beschäftigten Mitarbeiter werden unmittelbar von der Verwaltung des Deutschen Bundestags bezahlt, die Personalausgaben rechnet die Parlamentsverwaltung direkt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab.

Neben dem persönlichen Einkommen erhält jeder Bundestagsabgeordnete eine steuerfreie Pauschale für die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Mandat. Sie beträgt 4.497,63 Euro und soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Kosten decken wie die Einrichtung und Unterhaltung von Wahlkreisbüros oder Fahrten im Wahlkreis. Außerdem besteht die Möglichkeit, 12.000 Euro im Jahr für Sachleistungen abzurechnen, beispielsweise für Büro- und Geschäftsbedarf, EDV-Verbrauchsmaterial oder die Gebühren für einen Internetanschluss im Wahlkreis. Bleibt am Ende des Jahres Geld aus diesem Topf übrig, dann verfällt dieser Restbetrag. In meinem Berliner Büro stehen mir Telefon, Telefax und ein Internetanschluss kostenlos zur Verfügung.

Auch darf ich die Deutsche Bahn (1. Klasse) im gesamten Bundesgebiet kostenfrei nutzen. Im Berliner Stadtgebiet steht mir der Fahrdienst des Deutschen Bundestages zur Verfügung, um zu Terminen zu gelangen.

Für meine Mitgliedschaft in der SPD zahle ich einen monatlichen Beitrag in Höhe von 277 Euro und einen freiwilligen Sonderbeitrag von 800 Euro. Zur Unterstützung der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion zahle ich monatlich 130 Euro.

Seit meinem Einzug in den Bundestag 1998 habe ich mich dafür eingesetzt, dass auch die Nebentätigkeiten der Abgeordneten veröffentlicht werden. Auf eine von mir mit vorangetriebene Initiative hin hat die rot-grüne Koalition im Jahr 2005 neue Transparenz-Regeln beschlossen. Nebentätigkeiten müssen seitdem dem Präsidenten des Bundestages angezeigt werden.

Neben meinen ehrenamtlichen Tätigkeiten als Schatzmeister des „Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V.“ und im Kuratorium von „Bauhaus. Weimar. Moderne – Die Kunstfreunde e.V“, bin ich Beiratsmitglied beim Verband der Sparda-Banken e.V. Darüber hinaus bin ich von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bestellter Vertrauensmann bei der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Meine Aufgabe als Vertrauensmanns ist es, die ordnungsgemäße Zuteilung der Bausparmittel zu überwachen und die Bausparer vor Unregelmäßigkeiten zu schützen. Für die einzelnen Sitzungen wird eine Aufwandsentschädigung gezahlt.

Mehr zum Thema Abgeordnetenentschädigung:

https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten