Zur heutigen Entscheidung zum Fracking in Deutschland erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Parlamentarische Geschäftsführerin, Steffen-Claudio Lemme, Mitglied im Gesundheits- und im Petitionsausschuss und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
„Schwarz-Gelb beteuert immer wieder, dass ihnen das Thema wichtig sei, hält sich jedoch bedeckt, redet um den heißen Brei herum und legt keine Vorschläge auf den Tisch. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen eigenen Antrag zum Fracking in den Bundestag eingebracht.
Wir fordern ein sofortiges Fracking-Moratorium. Die Fördermethode darf erst angewendet werden, wenn sie ohne den Einsatz giftiger Chemikalien möglich ist. Der Schutz des Grundwassers und der Gesundheit der Bevölkerung haben für uns eindeutig Vorrang. Außerdem muss die Öffentlichkeit umfassend an Plänen zur Erkundung beteiligt werden.
Die Bundesregierung spielt auf Zeit. Von ihr wird keine Initiative zur Änderung der einschlägigen Vorschriften im Bergrecht ausgehen. Zwei CDU-Umweltminister haben über mehrere Jahre angekündigt, gesetzliche Regelungen zum Fracking vorzulegen und nichts ist bisher passiert! Herr Altmaier hat sich bei diesem Thema bereits in den Winterschlaf verabschiedet.
In Thüringen gibt es eine breite Ablehnungsfront gegen die Fracking-Pläne. Wir werden weitere öffentliche Diskussionsrunden wie in der vergangenen Woche in Körner bei Mühlhausen durchführen und die Bewohner vor Ort bei ihren Protesten unterstützen.“
Hinterlasse einen Kommentar
An der Diskussion beteiligen?Hinterlasse uns deinen Kommentar!