Einträge von Carsten Schneider

Carsten Schneider: „Bundeshaushalt für 2013 ist nicht zukunftsfähig“

„Der Bundeshaushalt für 2013 ist nicht zukunftsfähig. Er steht für mangelnde Vorsorge und unzureichende Anstrengungen bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Abschlussdebatte. „CDU/CSU und FDP vergreifen sich an den Reserven der Sozialversicherungen und bedienen sich in den kommenden zwei Jahren mit 6,5 Milliarden Euro aus dem […]

Schulden in der Diskussion

Für die Gelegenheit, den Standpunkt der SPD zum Spannungsverhältnis zwischen der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und den nötigen Investitionen in Wachstum, Bildung und soziale Infrastruktur darzustellen, bedanke ich mich beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen. Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung hielt ich heute auf Einladung des Verbandes einen Impulsvortrag  zum Thema „Schuldenbremse – damit allein ist kein […]