„In Wirtschaft und Bildung investieren!“

Anlässlich der heutigen Debatte zum SPD-Antrag „Deutschland 2020 – Zukunftsinvestitionen für eine starke Wirtschaft“ erklärt Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter:

Deutschland muss Industriestandort bleiben. Derzeit leben wir von der Substanz, weil sich die Bundesregierung mit Nichtstun begnügt. Sie zehrt von den Reformen, die die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Wir haben auf eine starke Industrie gesetzt, was uns gerade in der Krise einen Vorteil gegenüber europäischen Nachbarn gesichert hat.

Damit Deutschland wirtschaftlich stark bleibt, brauchen wir unter anderem eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur. Deshalb will die SPD jährlich zwei Milliarden Euro mehr in diesen Bereich investieren. Vor allem für die kommunale Verkehrsinfrastruktur brauchen wir ein Investitionspaket.

Doch alle Investitionen in Infrastruktur nützen nichts, wenn wir nicht auch in die Köpfe in unserem Land investieren. Deshalb wollen wir in den kommenden Jahren mehr für Bildung ausgeben, für Universitäten, Hochschulen, Schulen und Kitas gleichermaßen. Dafür werden wir die Bundesmittel ab dem Jahr 2014 kontinuierlich bis auf 10 Milliarden Euro jährlich aufstocken, zum Beispiel für zusätzliche Kita-Plätze, ein neues Ganztagsschulprogramm, ein höheres Schüler-BAföG, eine zweite Chance auf eine Berufsausbildung und für einen Hochschulpakt Plus.