Haushaltskonsolidierung ohne Anstrengung: Nullnummer der Regierung Merkel
Anlässlich der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2013 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
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Anlässlich der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2013 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
„Während CDU/CSU und FDP in Berlin das häusliche Betreuungsgeld beschließen, macht Weimar vor, wie gute Bildungspolitik funktioniert und baut die Betreuungsangebote für Kinder aus“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider. Zur Unterstützung ihres eigenen finanziellen Engagements erhielt die Stadt heute einen Förderbescheid des Landes über 270.000 Euro. Schneider zum heutigen Beschluss der „Herdprämie“. „Mit ihrer Entscheidung, […]
„Auf Druck der SPD kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung für Weimar und sein nationales Kulturerbe nach. Sie erhöht die Finanzmittel für die Klassik Stiftung um 750.000 Euro jährlich und entspricht damit einem Antrag der SPD“, erklärt Carsten Schneider, anlässlich der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2013. Künftig erhält die Klassik Stiftung rund 10,1 Millionen Euro […]
„Der Bund muss sich im kommenden Jahr mit mindestens 750.000 Euro zusätzlich an der Finanzierung der Klassik Stiftung Weimar beteiligen“, fordert der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider und bezieht sich dabei auf die bisher im Entwurf für den Bundeshaushalt 2013 etatisierte Summe über rund 9,35 Millionen Euro. „Die Stiftung kann ihrem Auftrag nur gerecht werden, wenn […]
Neben Ortsteilbürgermeister Torsten Haß und einigen Amtsleitern nutzte auch ich die Chance, mich heute beim Stadtteilrundgang umfassend über die Situation am Moskauer Platz zu informieren. Viele Projekte konnten im diesem Jahr zum Abschluss gebracht werden; andere stehen kurz davor. Ein gutes Beispiel ist das Stadtteilzentrum, das mit der Umgestaltung der Außenanlage im nächsten Jahr endgültig […]
Mit Blick auf die abschließende Ausschussberatung zum Bundeshaushalt 2013 am kommenden Donnerstag erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Sehen und lesen Sie die Dokumentation meiner Rede in der 202. Sitzung des Deutschen Bundestages.
Carsten Schneider lehnt Regierungsentwurf zum Sorgerecht ab
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