Carsten Schneider

Die SPD macht den Unterschied

Die Corona-Pandemie hat die Welt und unser Land regelrecht erschüttert. Viele Beschäftigte sind in Kurzarbeit, Familien im Stresstest, Menschen sind isoliert und Unternehmen müssen unverschuldet um ihre Existenz fürchten. Seit 1998 bin ich SPD-Bundestagsabgeordneter und Corona ist die größte politische Herausforderung, die ich bisher erlebt habe.

In diesen Zeiten ist es gut, dass die SPD im Bund mitregiert. Im Rückblick bin ich wirklich froh darüber, dass sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für den nochmaligen Eintritt in die Bundesregierung ausgesprochen hat. Wie würde wohl das Krisenmanagement einer schwarz-grün-gelben Koalition aussehen: Aussetzung des Mindestlohns statt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Ausweitung von Leiharbeit und Werkverträgen statt Regulierung, Schutzschirm für Privatschulen statt Digitalpakt für alle?

Es ist der SPD und insbesondere der Bundestagsfraktion zu verdanken, dass mit dem Konjunkturpaket nicht nur die Wirtschaft gefördert wird, sondern vor allem auch Familien, Menschen mit normalem Einkommen, Städte und Gemeinden profitieren. Wir haben das Kurzarbeitergeld massiv ausgeweitet und die Lohnfortzahlung für Eltern ermöglicht, die wegen der Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten konnten.

Der Schutzschirm für Soziale Trägervereine ist ebenso das Verdienst der SPD wie die Entlastung privater Haushalte durch die Absenkung der Mehrwertsteuer und der EEG-Umlage. Ebenso ist es dem Einsatz der Sozialdemokratie zu verdanken, dass der Kinderbonus in Höhe von 300 Euro nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet wird.

Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass der Bund zusätzlich 500 Millionen Euro zur Verfügung stellt, damit alle Schülerinnen und Schüler mit einem modernen Endgerät für digitales Lernen versorgt werden können. Bildungsgerechtigkeit ist für uns nicht verhandelbar!

Unverhandelbar ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch das konsequente Eintreten für eine freie und weltoffene Gesellschaft, für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Republik. Wir werden niemals tatenlos zusehen, wenn alte und neue Nazis, verblendete Reichsbürger und Antisemiten, völkische Demagogen und rechte Schläger den demokratischen Diskurs sabotieren und mit ihrem sinnlosen Hass unser friedliches Zusammenleben vergiften. Die SPD kämpft seit 157 Jahren konsequent und leidenschaftlich für eine freie und solidarische Gesellschaft und das wird auch immer so bleiben, darauf dürfen und können sich die Menschen in Deutschland verlassen.

Darum wollen wir einen neuen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland mit einer dauerhaften Stärkung der inneren und sozialen Sicherheit, der kulturellen Teilhabe und Demokratieförderung.

Die Ideen und Werte der sozialen Demokratie haben sich keinesfalls erledigt, wie immer wieder behauptet wird. Das Gegenteil ist zutreffend: Die Sozialdemokratie wird gerade heute mehr gebraucht denn je. Packen wir´s an!

Mit Wumms aus der Krise!

Die Pandemie hat auch unser Land in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Wichtig ist uns, dass niemand in dieser herausfordernden Zeit allein gelassen wird. Daher haben wir ein Konjunkturprogramm im Umfang von 130 Milliarden Euro beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gibt und an vielen Stellen gleichzeitig unterstützt. Es umfasst Familien, Kommunen, Auszubildende, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Kultur und Umwelt.

Ein gutes Konjunkturprogramm definiert sich aber nicht allein über die Größe. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an klare Maßstäbe festgelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig sein.

Ein Kernanliegen war uns hierbei die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, die Stärkung der Kaufkraft sowie gezielte und unbürokratische Hilfen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: bei Beschäftigten der besonders von Corona betroffenen Branchen, bei Familien, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstständigen und Kleinunternehmen. Als ein sehr wirksames Mittel hat sich hier das von der SPD geforderte Kurzarbeitergeld erwiesen. So gelang es uns bereits jetzt, Millionen von Arbeitsplätzen zu retten. Da die Folgen der Corona-Pandemie uns aber noch länger begleiten werden, haben wir uns erneut für eine Ausweitung der Zahlungen bis 2022 stark gemacht.

Darüber hinaus investieren wir konsequent und gezielt in die Modernisierung unseres Landes: in die Energie- und Mobilitätswende, in Digitalisierung und soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um Deutschland fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.

Mit Wumms aus der Krise!

Die Pandemie hat auch unser Land in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Wichtig ist uns, dass niemand in dieser herausfordernden Zeit allein gelassen wird. Daher haben wir ein Konjunkturprogramm im Umfang von 130 Milliarden Euro beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gibt und an vielen Stellen gleichzeitig unterstützt. Es umfasst Familien, Kommunen, Auszubildende, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Kultur und Umwelt.

Ein gutes Konjunkturprogramm definiert sich aber nicht allein über die Größe. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an klare Maßstäbe festgelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig sein.

Ein Kernanliegen war uns hierbei die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, die Stärkung der Kaufkraft sowie gezielte und unbürokratische Hilfen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: bei Beschäftigten der besonders von Corona betroffenen Branchen, bei Familien, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstständigen und Kleinunternehmen. Als ein sehr wirksames Mittel hat sich hier das von der SPD geforderte Kurzarbeitergeld erwiesen. So gelang es uns bereits jetzt, Millionen von Arbeitsplätzen zu retten. Da die Folgen der Corona-Pandemie uns aber noch länger begleiten werden, haben wir uns erneut für eine Ausweitung der Zahlungen bis 2022 stark gemacht.

Darüber hinaus investieren wir konsequent und gezielt in die Modernisierung unseres Landes: in die Energie- und Mobilitätswende, in Digitalisierung und soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um Deutschland fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.

Unser Konjunkturpaket

Rettung von Millionen Arbeitsplätzen durch das Kurzarbeitergeld
Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Unternehmen zur Sicherung von Ausbildungsplätzen
Senkung der Mehrwertsteuer zur Stärkung der Kaufkraft
Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zur Entlastung von Familien
Unterstützung von Kultureinrichtungen
Investitionen in eine klimafreundliche Energie- und Mobilitätswende

Mit Wumms aus der Krise!

Die Pandemie hat auch unser Land in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Wichtig ist uns, dass niemand in dieser herausfordernden Zeit allein gelassen wird. Daher haben wir ein Konjunkturprogramm im Umfang von 130 Milliarden Euro beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gibt und an vielen Stellen gleichzeitig unterstützt. Es umfasst Familien, Kommunen, Auszubildende, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Kultur und Umwelt.

Ein gutes Konjunkturprogramm definiert sich aber nicht allein über die Größe. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an klare Maßstäbe festgelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig sein.

Ein Kernanliegen war uns hierbei die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, die Stärkung der Kaufkraft sowie gezielte und unbürokratische Hilfen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: bei Beschäftigten der besonders von Corona betroffenen Branchen, bei Familien, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstständigen und Kleinunternehmen. Als ein sehr wirksames Mittel hat sich hier das von der SPD geforderte Kurzarbeitergeld erwiesen. So gelang es uns bereits jetzt, Millionen von Arbeitsplätzen zu retten. Da die Folgen der Corona-Pandemie uns aber noch länger begleiten werden, haben wir uns erneut für eine Ausweitung der Zahlungen bis 2022 stark gemacht.

Darüber hinaus investieren wir konsequent und gezielt in die Modernisierung unseres Landes: in die Energie- und Mobilitätswende, in Digitalisierung und soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um Deutschland fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen.

Unser Konjunkturpaket

Rettung von Millionen Arbeitsplätzen durch das Kurzarbeitergeld
Ausbildungsprämie für kleine und mittelständische Unternehmen zur Sicherung von Ausbildungsplätzen
Senkung der Mehrwertsteuer zur Stärkung der Kaufkraft
Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zur Entlastung von Familien
Unterstützung von Kultureinrichtungen
Investitionen in eine klimafreundliche Energie- und Mobilitätswende

Carsten Schneider

geboren am 23.1.1976 in Erfurt

verheiratet, zwei Kinder

Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und damit zuständig für Grundsatzfragen der Geschäftsführung sowie die Koordinierung der parlamentarischen Abläufe mit der Bundesregierung, Partei, Landesregierungen und Landtagsfraktionen.

Politische Biographie

1994 Eintritt bei den Jusos

1995 Eintritt in die SPD

1995-1999 Mitglied im Kreisvorstand der SPD Erfurt

seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages

1999-2003 Mitglied im Landesvorstand der SPD Thüringen

2005-2013 Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

2013-2017 Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

2014-2017 Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Thüringen

seit 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion

Ausbildung

1982-1984 Dorfschule Klettbach

1984-1991 POS 4 „Augusto Cesar Sandino“ in Erfurt

1991-1994 Abitur am Johann-Wilhelm-Häßler-Gymnasium in Erfurt

1994-1997 Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Volksbank Erfurt eG

1997-1998 Zivildienst in der Jugendherberge Erfurt

1998 Bankkaufmann bei der Sparkasse Erfurt

2013 Abschluss des weiterbildenden Studiums „Public Policy“ an der Universität Erfurt

Ehrenämter

Schirmherr des Stadtlaufs „Erfurt rennt“

Mitglied im Förderverein „Renau-Mosaik e. V.“ in Erfurt

Mitglied im Kuratorium des Vereins „Bauhaus.Weimar.Moderne – Die Kunstfreunde e. V.“

Anwalt für Thüringen

In meiner Funktion als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion mache ich Politik für ganz Deutschland. Dennoch habe ich immer auch die Interessen Thüringens und ganz Ostdeutschlands im Blick. Ein großer Teil meiner Arbeit besteht darin, mich für den Erhalt unseres kulturellen Erbes, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region einzusetzen. Ich arbeite auch jeden Tag für die Menschen in meinem Wahlkreis und in ganz Thüringen.

Egal ob es darum geht, den Bund für eine finanzielle Beteiligung am Erhalt und Ausbau der Thüringer Schlösser und Gärten zu gewinnen, für die Sportstättensanierung in Nordhausen oder Oberhof, für Projekte der Denkmalpflege oder für Investitionen in die soziale und städtebauliche Infrastruktur in Erfurt und Weimar: der Einsatz lohnt sich am Ende fast immer!

Mit der Eröffnung des ICE-Knotens ist Erfurt zu einer „Boomtown“ geworden. Die Stadt prosperiert als Zentrum Thüringens seit Jahren, wie Bevölkerungswachstum, gute wirtschaftliche Entwicklung und Tourismus in der Stadt zeigen. Die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, Unternehmen haben sich angesiedelt und die Lohnentwicklung kann sich sehen lassen. Ich habe erreicht, dass der Südosten in das Bundesprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen wurde. Dazu läuft ein Städtebaumodellvorhaben mit dem Volumen von 50 Millionen Euro an, für das ich in den Haushaltsverhandlungen lange kämpfen musste. Das Programm wird Verbindungen zwischen den unterschiedlichen Sozialräumen in der Stadt schaffen. Deshalb werde ich dieses Programm weiter vorantreiben, damit aktive Nachbarschaft, familienfreundliche Infrastruktur und ein optimistischer Blick in die Zukunft den Alltag überall in der Stadt prägen.

Mittlerweile stehen wir in der Landeshauptstadt vor neuen Problemen wie einem Mangel an Betreuungsplätzen oder stark steigenden Mieten im Stadtgebiet. Die Herausforderung ist jetzt, das Wachstum sozial(demokratisch) zu gestalten.
Auch Weimar wächst und gedeiht als Kultur- und Universitätsstadt, zunehmend auch als zentraler Geschichtsort der deutschen Demokratie. Diese historische Bedeutung wurde zuletzt 2019 durch das 100. Jubiläum von Weimarer Verfassung und Weimarer Republik deutschlandweit ins Gedächtnis gerufen. Ich habe mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bund das Projekt „Haus der Weimarer Republik“ fördert und werde das auch weiterhin tun. Mit den Investitionen in das Deutsche Nationaltheater und das Stadtschloss, für die mehr als 300 Millionen Euro verbaut werden, wird die Stadt einen weiteren Schritt nach vorne machen. Angesichts der Corona-Krise setze ich mich in Berlin für wirksame Hilfen für die Kultur- und Veranstaltungsbranche ein und wünsche mir gerade für die kreative und vielfältige Szene in Weimar von Herzen, dass Events und Konzerte möglichst bald wieder im gewohnten Format stattfinden können.

Thüringen ist meine Heimat. Mein Wahlkreis umfasst Erfurt, Weimar und das Grammetal. Ich will die begonnenen Projekte weiter engagiert begleiten und meinen Anteil dazu leisten, dass die Menschen in der Region zuversichtlich bleiben, ihre Chancen und Potentiale nutzen und solidarisch an einer friedlichen, demokratischen und glücklichen Zukunft arbeiten können.