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Haushaltsausschuss bewilligt Mittel für Thüringen

„Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro freigegeben, die der Bund aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken eingenommen hat. Thüringen erhält davon rund 2,1 Millionen Euro“, erklärt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

„Für den Einsatz der Mittel hat die Thüringer Landesregierung eine Projektliste erstellt und beabsichtigt unter anderem, kommunale Kinos technisch zu modernisieren. Für den Kinoclub am Hirschlachufer in Erfurt und das mon ami in Weimar sollen insgesamt 25.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls 25.000 Euro sollen in die Einrichtung und Arbeitsaufnahme einer Geschäftsstelle für Kindermedien investiert werden“, freut sich Schneider, der sich seit vielen Jahren für Thüringen als Kindermedienland einsetzt.

„Gefördert werden sollen auch Projekte zur Integrationsförderung durch Verbände, Vereine und Kirchen sowie die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“, zählt Schneider beispielhaft weitere Maßnahmen auf.

Insgesamt wurden in den vergangenen Jahren rund 4 Millionen Euro aus dem Mauerfonds für Thüringen bereitgestellt, um soziale, kulturelle und wirtschaftliche Projekte zur fördern. In den Fonds fließen die Einnahmen aus dem Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstücken an frühere Eigentümer in den ostdeutschen Bundesländern. Das Bundesfinanzministerium schlägt förderwürdige Projekte vor, die die betroffenen Länder zuvor benannt haben und die anschließend der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligen muss.

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