{"id":596,"date":"2018-10-10T07:48:25","date_gmt":"2018-10-10T06:48:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.carsten-schneider.de\/blog\/?page_id=596"},"modified":"2021-06-11T14:04:09","modified_gmt":"2021-06-11T13:04:09","slug":"startseite","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.carsten-schneider.de\/blog\/","title":{"rendered":"Startseite"},"content":{"rendered":"<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>
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Die SPD macht den Unterschied<\/h2>\n

Die Corona-Pandemie hat die Welt und unser Land regelrecht ersch\u00fcttert. Viele Besch\u00e4ftigte sind in Kurzarbeit, Familien im Stresstest, Menschen sind isoliert und Unternehmen m\u00fcssen unverschuldet um ihre Existenz f\u00fcrchten. Seit 1998 bin ich SPD-Bundestagsabgeordneter und Corona ist die gr\u00f6\u00dfte politische Herausforderung, die ich bisher erlebt habe.\u00a0<\/span><\/p>\n

In diesen Zeiten ist es gut, dass die SPD im Bund mitregiert. Im R\u00fcckblick bin ich wirklich froh dar\u00fcber, dass sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder f\u00fcr den nochmaligen Eintritt in die Bundesregierung ausgesprochen hat. Wie w\u00fcrde wohl das Krisenmanagement einer schwarz-gr\u00fcn-gelben Koalition aussehen: Aussetzung des Mindestlohns statt Erh\u00f6hung des Kurzarbeitergeldes, Ausweitung von Leiharbeit und Werkvertr\u00e4gen statt Regulierung, Schutzschirm f\u00fcr Privatschulen statt Digitalpakt f\u00fcr alle?\u00a0<\/span><\/p>\n

Es ist der SPD und insbesondere der Bundestagsfraktion zu verdanken, dass mit dem Konjunkturpaket nicht nur die Wirtschaft gef\u00f6rdert wird, sondern vor allem auch Familien, Menschen mit normalem Einkommen, St\u00e4dte und Gemeinden profitieren. Wir haben das Kurzarbeitergeld massiv ausgeweitet und die Lohnfortzahlung f\u00fcr Eltern erm\u00f6glicht, die wegen der Kita- und Schulschlie\u00dfungen nicht arbeiten konnten.\u00a0<\/span><\/p>\n

Der Schutzschirm f\u00fcr Soziale Tr\u00e4gervereine ist ebenso das Verdienst der SPD wie die Entlastung privater Haushalte durch die Absenkung der Mehrwertsteuer und der EEG-Umlage. Ebenso ist es dem Einsatz der Sozialdemokratie zu verdanken, dass der Kinderbonus in H\u00f6he von 300 Euro nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet wird.<\/p>\n

Au\u00dferdem haben wir daf\u00fcr gesorgt, dass der Bund zus\u00e4tzlich 500 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung stellt, damit alle Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit einem modernen Endger\u00e4t f\u00fcr digitales Lernen versorgt werden k\u00f6nnen. Bildungsgerechtigkeit ist f\u00fcr uns nicht verhandelbar!<\/p>\n

Unverhandelbar ist f\u00fcr uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch das konsequente Eintreten f\u00fcr eine freie und weltoffene Gesellschaft, f\u00fcr Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Republik. Wir werden niemals tatenlos zusehen, wenn alte und neue Nazis, verblendete Reichsb\u00fcrger und Antisemiten, v\u00f6lkische Demagogen und rechte Schl\u00e4ger den demokratischen Diskurs sabotieren und mit ihrem sinnlosen Hass unser friedliches Zusammenleben vergiften. Die SPD k\u00e4mpft seit 157 Jahren konsequent und leidenschaftlich f\u00fcr eine freie und solidarische Gesellschaft und das wird auch immer so bleiben, darauf d\u00fcrfen und k\u00f6nnen sich die Menschen in Deutschland verlassen.<\/p>\n

Darum wollen wir einen neuen Pakt f\u00fcr das Zusammenleben in Deutschland mit einer dauerhaften St\u00e4rkung der inneren und sozialen Sicherheit, der kulturellen Teilhabe und Demokratief\u00f6rderung.<\/p>\n

Die Ideen und Werte der sozialen Demokratie haben sich keinesfalls erledigt, wie immer wieder behauptet wird. Das Gegenteil ist zutreffend: Die Sozialdemokratie wird gerade heute mehr gebraucht denn je. Packen wir\u00b4s an!<\/p>\n<\/div><\/section><\/div>

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Mit Wumms aus der Krise! <\/span><\/span><\/span><\/p>

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Die Pandemie hat auch unser Land in eine Wirtschaftskrise gest\u00fcrzt. Wichtig ist uns, dass niemand in dieser herausfordernden Zeit allein gelassen wird. Daher haben wir ein Konjunkturprogramm im Umfang von 130 Milliarden Euro beschlossen, das der Wirtschaft einen kr\u00e4ftigen Schub gibt und an vielen Stellen gleichzeitig unterst\u00fctzt. Es umfasst Familien, Kommunen, Auszubildende, kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen sowie Kultur und Umwelt.<\/p>\n

Ein gutes Konjunkturprogramm definiert sich aber nicht allein \u00fcber die Gr\u00f6\u00dfe. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an klare Ma\u00dfst\u00e4be festgelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und \u00f6kologisch nachhaltig sein.<\/p>\n

Ein Kernanliegen war uns hierbei die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungspl\u00e4tzen, die St\u00e4rkung der Kaufkraft sowie gezielte und unb\u00fcrokratische Hilfen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: bei Besch\u00e4ftigten der besonders von Corona betroffenen Branchen, bei Familien, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstst\u00e4ndigen und Kleinunternehmen. Als ein sehr wirksames Mittel hat sich hier das von der SPD geforderte Kurzarbeitergeld erwiesen. So gelang es uns bereits jetzt, Millionen von Arbeitspl\u00e4tzen zu retten. Da die Folgen der Corona-Pandemie uns aber noch l\u00e4nger begleiten werden, haben wir uns erneut f\u00fcr eine Ausweitung der Zahlungen bis 2022 stark gemacht.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus investieren wir konsequent und gezielt in die Modernisierung unseres Landes: in die Energie- und Mobilit\u00e4tswende, in Digitalisierung und soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um Deutschland fit f\u00fcr die Herausforderungen der Zukunft zu machen.<\/p>\n <\/div> <\/div> <\/div><\/section>\n

Mit Wumms aus der Krise! <\/span><\/span><\/span><\/p>

Die Pandemie hat auch unser Land in eine Wirtschaftskrise gest\u00fcrzt. Wichtig ist uns, dass niemand in dieser herausfordernden Zeit allein gelassen wird. Daher haben wir ein Konjunkturprogramm im Umfang von 130 Milliarden Euro beschlossen, das der Wirtschaft einen kr\u00e4ftigen Schub gibt und an vielen Stellen gleichzeitig unterst\u00fctzt. Es umfasst Familien, Kommunen, Auszubildende, kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen sowie Kultur und Umwelt.<\/p>\n

Ein gutes Konjunkturprogramm definiert sich aber nicht allein \u00fcber die Gr\u00f6\u00dfe. Deshalb haben wir als SPD von Anfang an klare Ma\u00dfst\u00e4be festgelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und \u00f6kologisch nachhaltig sein.\u00a0<\/span><\/p>\n

Ein Kernanliegen war uns hierbei die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungspl\u00e4tzen, die St\u00e4rkung der Kaufkraft sowie gezielte und unb\u00fcrokratische Hilfen, wo sie am dringendsten gebraucht werden: bei Besch\u00e4ftigten der besonders von Corona betroffenen Branchen, bei Familien, Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstst\u00e4ndigen und Kleinunternehmen. Als ein sehr wirksames Mittel hat sich hier das von der SPD geforderte Kurzarbeitergeld erwiesen. So gelang es uns bereits jetzt, Millionen von Arbeitspl\u00e4tzen zu retten. Da die Folgen der Corona-Pandemie uns aber noch l\u00e4nger begleiten werden, haben wir uns erneut f\u00fcr eine Ausweitung der Zahlungen bis 2022 stark gemacht.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus investieren wir konsequent und gezielt in die Modernisierung unseres Landes: in die Energie- und Mobilit\u00e4tswende, in Digitalisierung und soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um Deutschland fit f\u00fcr die Herausforderungen der Zukunft zu machen.<\/p>\n

Unser Konjunkturpaket<\/b><\/span><\/p>\n