Pflege

In Deutschland sind heute rund 2,6 Millionen Menschen pflegebedürftig. Fünf Millionen Familien sind betroffen. In Thüringen waren Ende 2015 mehr als 94.000 Menschen pflegebedürftig, das ist jeder 25. Thüringer. Mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt. Rund eine Million Menschen arbeiten in Pflegeberufen. Darum bin ich für Reformen, die die Lebenssituation der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen verbessern.

Mit drei Pflegestärkungsgesetzen haben wir in einer großen Pflegereform die Leistungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige verbessert. Ab dem 1.1.2017 werden mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff die körperlichen, geistigen und psychischen Beeinträchtigungen der Selbständigkeit von Pflegebedürftigen gleichermaßen berücksichtigt. Das bedeutet wichtige Verbesserungen für die Pflege von Demenzerkrankten. Das Ausmaß einer Pflegebedürftigkeit wird neu in fünf Pflegegraden erfasst statt der bisherigen drei Pflegestufen. Durch den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff werden rund 500.000 Menschen zusätzlich Ansprüche auf Leistungen der Pflegeversicherung haben.

Bei einem akuten Pflegefall in der Familie erhalten Beschäftigte für eine zehntätige Auszeit ein Pflegeunterstützungsgeld. Für längere Auszeiten können Angehörige mit der Familienpflegezeit die Arbeitszeit bis zu 24 Monaten reduzieren. Darüber hinaus haben wir die Palliativ- und Hospizversorgung verbessert, damit Menschen bei akuter schwerer Krankheit und in ihrer letzten Lebensphase besser und individueller betreut werden können.

Pflegende Angehörige können über die Verhinderungspflege künftig bis zu sechs Wochen eine Auszeit nehmen. Demenzkranke können zukünftig Leistungen der Tages- und Nachtpflege erhalten. Für notwendige altersgerechte Umbauten in den eigenen vier Wänden wird das Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ auch im Jahr 2017 fortgesetzt. Außerdem profitieren die Pflegebedürftigen im stationären Bereich von zusätzlichen Betreuungskräften, bis zu 45.000 Kräfte sollen eingestellt werden.

Um die Pflegeversicherung langfristig finanzierbar zu halten, fließen jährlich 1,2 Milliarden Euro in einen Vorsorgefonds. Dieser Fonds ist ein Kompromiss, den die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eingegangen ist. Um die Leistungen zu verbessern und den Fonds zu finanzieren, wurde der Beitrag zum 1. Januar 2015 um 0,3 Prozentpunkte angehoben. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II steigt der Beitragssatz ab dem 1. Januar 2017 um weitere 0,2 Beitragssatzpunkte auf 2,55 Prozent (2,8 Prozent für Kinderlose). Die Erhöhung tragen Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber zu gleichen Teilen.

(Stand: 06.01.2017)