Familien

Moderne Familienpolitik bedeutet für mich Familien darin zu unterstützen, ihre Lebensmodelle bestmöglich verwirklichen zu können. Eine familienfreundliche Arbeitswelt zu gestalten, ist dabei von besonderer Bedeutung. Dazu braucht es eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung. In der alternden Gesellschaft benötigen pflegende Angehörige zeitgleich mehr Unterstützung. Dieser Doppelbelastung von Familien muss Politik begegnen.

 

Dazu hat die SPD in jüngster Zeit viele Vorhaben auf den Weg gebracht und Vorschläge unterbreitet: vom erweiterten Elterngeld und der Familienarbeitszeit, über den Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Neuregelung des Mutterschutzes, bis hin zur Unterstützung pflegender Familienangehöriger und der Erweiterung der Unterhaltsvorschusszahlungen.

 

Mit Beginn des Jahres 2017 wurden zentrale Familienleistungen erhöht und verbessert: der Kinderfreibetrag, das Kindergeld, der Kinderzuschlag und der Unterhaltsvorschuss.

Der Kinderzuschlag ist eine Familienleistung, die Familien mit niedrigen Einkommen spürbar entlastet. Zum 1. Januar 2017 wurde der Kinderzuschlag erneut erhöht und beläuft sich dann auf 170 Euro. Die Leistung wird an Eltern für das in ihrem Haushalt lebende Kind gezahlt, wenn sie mit ihrem Einkommen zwar den eigenen Bedarf decken können, nicht aber den ihrer Kinder.

Ab dem 1. Januar 2017 erfolgt eine Erhöhung des Kindergeldes um je zwei Euro: Für das erste und zweite Kind steigt das Kindergeld dadurch auf 192 Euro, für das dritte Kind auf 198 und für das vierte und jedes weitere Kind auf 223 Euro. Ab 2018 wird das Kindergeld erneut um je zwei Euro angehoben.

Zum 1. Januar 2017 wurde der Kinderfreibetrag um 108 Euro auf 4716 Euro erhöht. Eine weitere Erhöhung wird 2018 auf 4788 Euro erfolgen. Der Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs-, oder Ausbildungsbedarf beträgt unverändert 2640 Euro.

Die Blockadehaltung der Union ist durchbrochen. Wir verbessern den Unterhaltsvorschuss. So können Alleinerziehende und ihre Kinder dauerhaft auf sicheren Füßen stehen und müssen nicht von Arbeitslosengeld II leben, nur weil der andere Elternteil nicht zahlt. Bisher konnten Eltern für ihre Kinder maximal bis zu deren 12. Lebensjahr einen Unterhaltsvorschuss erhalten. Diese Altersgrenze wird nun auf 18 Jahre angehoben. Zudem wurden die Vorschusszahlungen bislang auf 6 Jahre befristet. Durch die Neuregelung wird die zeitliche Begrenzung nun ganz aufgehoben. Für alleinerziehende Mütter und Väter haben wir damit konkrete Erleichterungen erkämpft.

 

Wir kämpfen für eine Familienarbeitszeit! Es soll Zuwendungszeiten für Kinder und Zeiten für pflegebedürftige Angehörige regeln. In beiden Fällen soll die finanzielle Unterstützung über ein neues Familiengeld erfolgen.

Durch die Familienarbeitszeit für Eltern sollen Eltern jüngerer Kinder darin unterstützt werden, die Zeit untereinander so aufzuteilen, dass beide Eltern gleich viel Zuwendungszeit für das Kind haben, ihre Chancen im Beruf ergreifen und ihre Existenzen auf Dauer sichern können – wie sie es sich wünschen. Das Konzept sieht vor, dass Eltern, die in einem Korridor von 28 bis 36 Wochenstunden arbeiten, ein Familiengeld von 300 Euro erhalten – 150 Euro pro Partner, bis zu 24 Monate lang, bis das Kind acht Jahre alt ist. Der Korridor von 28 – 36 Wochenstunden entspricht 80 – 90 Prozent der jeweils regulären Vollzeit. Er unterstützt Mütter und Väter darin, ihre Existenzen individuell zu sichern. Denn kleine Teilzeit ist eine Ursache für Armutsrisiken von Familien, vor allem von Frauen und Kindern.

Die Familienarbeitszeit für Pflege soll ein neues Angebot für Familienmitglieder sein, die sich neben ihrer Berufstätigkeit um einen pflegebedürftigen Angehörigen kümmern. Die Unterstützung erfolgt auf zwei Wegen:

Die Pflege-Freistellung mit Lohnersatz

Erstmalig soll für pflegende Angehörige eine längere Freistellung mit Lohnersatzleistung geschaffen werden: Pflegende Angehörige können ihre Arbeitszeit für bis zu drei Monate zum Teil oder vollständig reduzieren und erhalten in dieser Zeit eine Lohnersatzleistung, die sich in Höhe und Umfang am Elterngeld orientiert. Diese dreimonatige Pflege-Freistellung erfolgt als ein weiterer Schritt, nachdem bereits in dieser Legislaturperiode das Pflegeunterstützungsgeld bis zu zehn Arbeitstage für den akut eingetretenen Pflegefall eingeführt wurde.

Das Familiengeld für Pflege

Wer aufgrund der Pflege von Angehörigen seine Arbeitszeit reduzieren möchte, soll das Familiengeld für Pflege erhalten. Es beträgt 150 Euro monatlich. Es wird bei einer in der Regel vollzeitnahen Beschäftigung d.h. bei einer Beschäftigung im Umfang von 26 bis 36 Wochenstunden, für bis zu 24 Monate gezahlt. Zwei Angehörige können das Familiengeld für Pflege und die Lohnersatzleistung in Anspruch nehmen.

 

ElterngeldPlus macht es für Mütter und Väter einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren.

Nach wie vor ist auch der Bezug des bisherigen Elterngeldes (nun Basiselterngeld) möglich. Ein Teilzeitumfang von bis zu 30 Wochenstunden darf dabei nicht überschritten werden. Entsprechend können Eltern sich nun zwischen dem Bezug von Elterngeld oder von ElterngeldPlus entscheiden.

Das ElterngeldPlus gilt für Geburten seit dem 1. Juli 2015. Es ist vor allem für Eltern interessant, die während des Elterngeldbezugs in Teilzeit arbeiten möchten. Sie können doppelt so lang wie bisher Elterngeld beziehen und erhalten Ersatz für das wegfallende Erwerbseinkommen. Entscheiden Mütter und Väter sich, zeitgleich mit ihren Partnern in Teilzeit zu gehen – für vier Monate lang parallel und zwischen 25 bis 30 Wochenstunden – erhalten sie für diese Zeit mit dem Partnerschaftsbonus vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate.

Das neue ElterngeldPlus kommt bei jungen Familien gut an: 22,7 Prozent der Eltern, die die neue Leistung in Anspruch nehmen können, haben sich im 4. Quartal 2016 für das ElterngeldPlus entschieden. Das bedeutet eine Steigerung um 4,4 Prozentpunkte gegenüber dem 3. Quartal.

In einigen Regionen nehmen sogar noch mehr Eltern das ElterngeldPlus in Anspruch: Thüringen ist mit 34,4 Prozent der bundesweite Spitzenreiter. Die gute Nachfrage nach der noch jungen Leistung zeigt: das ElterngeldPlus entspricht den Bedarfen junger Eltern.

Zum Elterngeldrechner geht es hier entlang.

 

Mehr Frauen profitieren künftig vom gesetzlichen Mutterschutz

Die Neuregelung sieht vor, dass die Schutzfrist nach der Geburt eines Kindes mit Behinderung von acht auf zwölf Wochen verlängert wird, weil die Geburt in vielen dieser Fälle für die Mutter mit besonderen körperlichen und psychischen Belastungen verbunden ist. Es wird ein Kündigungsschutz für Frauen nach einer nach der zwölften Schwangerschaftswoche erfolgten Fehlgeburt neu eingeführt.

Zum 01. Januar 2018 erweitert sich mit Inkrafttreten des Mutterschutzgesetzes außerdem der Anwendungsbereich auf Schülerinnen und Studentinnen. Zusätzlich erfolgt eine branchenunabhängig gefasste Regelung zum Verbot der Nacht- und Sonntagsarbeit.

Durch die Integration der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) in das Mutterschutzgesetz werden die Regelungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber sowie für die Aufsichtsbehörden klarer und verständlicher.

Betriebe und Behörden werden durch die Einrichtung eines Ausschusses für Mutterschutz in Umsetzungsfragen beraten und begleitet.

 

Investitionen in den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung

Der Deutsche Bundestag hat am 23. März 2017 in erster Lesung den Entwurf des „Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ beraten. Mit dem vom SPD-geführten Bundesfamilienministerium erarbeiteten Gesetzesentwurf können zusätzliche 100.000 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen werden. So wird der Bund 2017 die Rekordsumme von fast 2,5 Milliarden Euro in Kindertagesbetreuung – für die Betriebskosten, für Investitionen und für Qualität – investieren. Allein für das im Gesetz verankerte Investitionsprogramm stellt der Bund den Ländern von 2017 bis 2020 Finanzhilfen von über einer Milliarde Euro zur Verfügung. Erstmals fördert das neue Programm auch Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren bis zum Schuleintritt.

(Stand: 20.04.2017)