Politik muss Probleme lösen

„Die Zeit fährt Auto“ heißt ein berühmtes Gedicht von Erich Kästner. Und, so sagt man, die Politik sitzt auf dem Beifahrersitz. Aufgabe von Politik ist es, als aktiver Beifahrer den Weg der Zeit mitzubestimmen und den richtigen Weg einzuschlagen. Es geht darum, mit der Zeit zu gestalten.

In den 1990er Jahren war das größte Problem in Ostdeutschland die hohe Arbeitslosigkeit. Wie der Wandel hin zur Marktwirtschaft für die Menschen erträglich organisiert werden kann, dafür hatten weder die CDU von Helmut Kohl noch die damalige PDS echte Ideen. Häufig waren die Eltern arbeitslos. Viele sind weggezogen aus Thüringen oder „ausgependelt“ nach Hessen. Das empfand ich wie viele in meiner Generation der „Wende-Kinder“ als ungerecht. Genug Arbeitsplätze und gerechte Löhne sollte es in Thüringen geben. Aber die CDU pries damals über Jahre hinweg die Niedriglöhne sogar noch als wirtschaftlichen Standortvorteil für den Osten an. Dabei ist klar, dass Lohnarmut direkt in die Altersarmut führt, denn mit Billiglöhnen lässt sich keine gute Rente aufbauen. Deshalb ist es mir wichtig, für gute Löhne und gegen den Missbrauch von Leiharbeit zu kämpfen. Den gesetzlichen Mindestlohn hat die SPD 2015 endlich gegen große Widerstände durchsetzen können. In Thüringen haben deshalb heute 200.000 Beschäftigte mehr Lohn in der Tasche.

Aber die Zeit hält nicht inne in ihrem Lauf. Sie stellt uns mit Nachdruck neue schwierige Fragen, auf die wir gerechte und ehrliche Antworten finden müssen. Weltweite Fluchtbewegungen, hervorgerufen durch Kriege, Naturkatastrophen und bittere Armut führen uns deutlicher als je vor Augen, dass wir Wohlstand, Freiheit und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen nur in internationaler Zusammenarbeit sichern können. Dabei setze ich noch immer alle Hoffnung auf ein starkes, einiges und selbstbewusstes Europa als globalen Motor für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit, allem Populismus zum Trotz.
Es mögen andere Parteien ihre Show abziehen und den Menschen Sand in die Augen streuen. Die SPD übernimmt Verantwortung und arbeitet an guten Lösungen für echte Probleme. Denn wie schon Erich Kästner ganz richtig gesehen hat: „Es gibt nichts Gutes außer: Man tut es.“


Einige Schwerpunkte meiner Arbeit:

 

» Erfurt und Weimar

» Löhne

» Familien

» Renten

» Pflege

» Kommunen